Forum Anwaltshaftung

  1. Avantado
  2. Anwaltshaftung
  3. Freitag, 11. Februar 2022
Sehr geehrte Damen und Herren, auch ich bin hier gelandet auf der Suche nach Informationen wie wohl viele vor mir auch.

Seit einigen Jahren versucht einen Jobcenter das nicht mehr nach einem Umzug vor über sechs Jahren für uns zuständig ist, angeblich Einnahmen die wir nicht angegeben hätten geltend zu machen. Das ganze basiert vermutlich schon fast auf eine Art persönliche Umstände, denn es wurde im wahrsten des Wortes ein riesengroßes Fass aufgemacht. Das alles zu schildern würde den Rahmen sprengen.

Wir haben dann vor sehr vielen Jahren einen Anwalt beauftragt, über Prozesskostenbeihilfe und Beratungshilfe und haben immer wieder betont dass es sehr umfangreich ist, ob das Geld alleine überhaupt ausreicht, dass wir im Zweifel im Rahmen unserer Möglichkeiten auch noch was dazu bezahlen.

Letztendlich zog sich alles über viele Jahre hin, viele der Vorwürfe konnte ich trotz der lange zurückliegenden Zeit entkräften, den Vorwürfen sind meine Partnerin und ich vom ehemaligen Jobcenter ausgesetzt. Wir haben dem Anwalt alles übermittelt was nur möglich war, und immer wieder betont dass wir mehr als das was wir zur Entkräftung haben auch nicht übermitteln können. Wir wollten noch einige Umstände mit einbringen die hat der Anwalt aber anfangs als nicht notwendig abgetan. Ganz zum Ende eines Verfahrens bei einem inzwischen ganz anderen Sozialgericht wegen des Umzuges dann auf einmal doch. Was das Gericht selber bei der Eingabe eines möglichen Zeugen als seltsam Empfang, die ganzen Jahre nichts, dann auf einmal sei ein Zeuge vorhanden? Nur einmal sinngemäß wiedergegeben.

Irgendwann kam es dann von dem Sozialgericht zu zehn verschiedenen urteilen oder entsprechenden erlassen, aus denen wir im Detail nicht ganz schlau werden, einige Sachen wurden fallen gelassen, andere, größere Summen die das Jobcenter selbst falsch berechnet hat, sollen unter Umständen doch bezahlt werden.

Wir haben mit dem Anwalt telefoniert der uns versichert hat, er wird dagegen Einspruch einlegen, er prüft alles und da wo es sinnvoll ist wird Einspruch eingelegt. Wir haben darum gebeten dass er uns die entsprechend formulierten Einsprüche in Kopie übermitteln möge. Es ist nichts gekommen.

Dann waren die Fristen für die Einsprüche abgelaufen und wir wollten noch einmal wissen wie jetzt der Stand der Dinge ist. Wo wir eigentlich genau stehen, wie es jetzt weitergeht, wir haben vom Anwalt eine E-Mail erhalten mit Absagen vom Landessozialgericht und der Begründung in allen Fällen hätte der Anwalt nicht die Frist eingehalten.

Wir selbst haben dann sogar beim Landessozialgericht angerufen, dort hat man uns mitgeteilt dass der Anwalt eine Frist von einer Woche bekommen hat die er sich wohl erbeten hat um zu prüfen, ob er die ursprüngliche Frist nicht eingehalten hat oder ob ein Fehler beim Gericht liegt, jetzt einmal ganz vereinfacht dargestellt.

Nun hat uns der Anwalt per E-Mail mitgeteilt, dass das Verschulden bei ihm liegen würde, die Fristen wären nicht eingehalten worden von ihm, er trägt die volle Verantwortung, letztendlich während die Urteile jetzt aber gültig und man könne auch nicht mehr wegen der nicht eingehaltenen Frist dagegen vorgehen.

Gleichzeitig betonte aber, dass es gerade im Fall von Krankengeld und damit der höchsten Sommer durchaus sehr gute Chancen auf Erfolg geben würde, dass wir das nicht hätten bezahlen müssen. Aber er würde uns netterweise doch anbieten, wenn irgendwann dann mal eine Zahlungsaufforderung kommt, dass er dann versucht den Betrag runter zu handeln, ich gebe das mal salopp wieder.

Inwieweit in allen anderen Fällen Aussicht auf Erfolg bei einem fristgerechten Widerspruch oder Einspruch bestanden hätte, können wir ja selbst gar nicht prüfen, sonst bräuchten wir keinen Anwalt. Also der Anwalt gibt zu Frist nicht eingehalten zu haben, er gibt zu dass in einer Angelegenheit mit einem Betrag von über 2000 € durchaus Erfolg bestanden hätte, aber der Zug wäre jetzt halt mehr oder minder abgefahren. Das liegt uns schriftlich vor.

Die Angelegenheit läuft wie gesagt schon ich glaube fast 8 oder 9 Jahre. Man wollte irgendwann zum Abschluss kommen, endlich mal, auch aufgrund der emotionalen Belastung, aber nicht um jeden Preis. Und dann passiert so etwas. Wir haben den Anwalt gefragt ob er nicht eine Fristverlängerung oder Wiedereinsetzung erwirken kann wenn er glaubhaft Nachweis, dass der Fehler in seinem Büro lag, ob die Bedingungen dafür gegeben sind können wir ja nicht beurteilen, wir konnten nur recherchieren dass es diese Option wohl gibt.

Darüber hinaus stellt sich jetzt die Frage, ob wir im Zweifel den nächsten Anwalt nehmen müssen, der bei Forderungen gegen den ehemaligen oder im Moment noch tätigen Anwalt vorgeht, weil uns durch die verpasste Frist ein nachweislich höherer Schaden entstanden ist bzw überhaupt einer der hätte vermieden werden können. Und das alles wieder mit Beratungshilfe und Prozesskostenbeihilfe, wir beziehen Sozialgeld, Arbeitslosengeld, Pflegegeld, Blindengeld, zwei Renten, also alles Gelder, die im eigentlichen Sinne nicht pfändbar sind, oder nur unter sehr schwierigen Voraussetzungen. Wir verfügen allerdings nicht über Unsummen an Privatvermögen.

Der Unmut darüber, dass man jetzt zu den schon über zehn Aktenordnern weitere anlegen muss weil ein Anwalt eine Frist nicht eingehalten hat ist sehr groß. Wir vermuten dass er jetzt auf unsere Nachfrage damit Antworten wird, dass er das Mandat niederlegt. Was er wohl gemäss einiger Bewertungen im Internet schon häufiger gemacht hat und damit viele Mandanten in Unmut gebracht hat. Zumindest sind einige Wertungen genauso zu lesen wie wir es nun erlebt haben.

Welchen Ratschlag kann man uns geben? Unter den genannten Bedingungen? Die ganze Sache ist so groß dass alleine die zehn oder 11 Urteile, die wir in der Dimension gar nicht richtig einordnen können, schon weit über 100 Seiten lang sind. Würde man den ganzen Vorgang neu aufrollen, käme man mit Sicherheit auch gut 500 bis 700 Seiten.

Und das soll dann ein neuer Anwalt prüfen und gleichzeitig gegen den noch für uns tätigen vorgehen um eventuell Schadensersatz einzuklagen? Hinzu kommt noch das enorme Ärgernis, dass sich das ehemalige Jobcenter jetzt wahrscheinlich gelinde gesagt ins Fäustchen lacht, das nach so so vielen Jahren die ganze Angelegenheit daran in der Erfolgsaussicht scheitert, dass ein Anwalt offensichtlich mit Fristen überfordert war.

Vielen Dank.
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Ich bin es noch einmal und möchte gleich eventuelle Rechtschreibfehler in meinem ersten Beitrag entschuldigen, da ich überwiegend die Diktierfunktion meines mobilen Endgeräts benutze. Es gibt noch eine Ergänzung da wir gerade von dem Anwalt eine E-Mail erhalten haben.

Er war jetzt auf einmal in der Lage, ein Fazit oder eine Summe zu beziffern. Von ursprünglich 14000 € die man uns von Seiten eines alten Jobcenters unterstellt hat, ging es durch Nachweise die ich noch hatte und vieles mehr runter auf 5500 €. Das wäre wohl die Summe die man zu zahlen hätte, wovon und wie, absolut unklar. Innerhalb dieser Summe gibt es einen Betrag von etwas über 600 €, bei dem der Anwalt eine Chance gesehen hätte dass der wegfällt, weil er die Fristen bei allen Vorgängen nicht eingehalten hat.

Und bei dieser Summe über 600 €, wenn da eine Aufforderung kommt, da wäre er aber so nett und würde versuchen da eine Minderung zu erreichen. Darüber hinaus wird er die Rechtsmittel zurücknehmen, so der Wortlaut. Aus seiner Sicht hätte jeder andere Widerspruch sowieso keine Chance gehabt, außer in der einen Sache.

Jetzt muss ich als Mandant oder wir als Mandanten natürlich denken, wäre ich ein Anwalt oder wären wir Anwalt und hätten Fehler gemacht, würden wahrscheinlich auch wir schreiben, dass alles andere sowieso keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Aber wozu haben wir einen Anwalt wenn wir ja genau das prüfen wollen, der aber jetzt die Fristen allesamt verpasst hat und damit erklärt dass alle Urteile rechtskräftig sind, und wir nun auf dem Schlauch stehen und nicht wissen, ob aus den 5500 € die angeblich übrig bleiben nicht am Ende vielleicht hätten nur noch 1000 oder am Ende gar nichts werden können?

Das ein Anwalt steht man möglicherweise für sein Versäumnis unter Umständen in die Pflicht nehmen könnte das schreibt, dass das aus seiner Sicht ohne Erfolg wäre, ist wohl sehr subjektiv und mit großer Befangenheit geschrieben.

Er kennt die Umstände und weiß auch wie emotional eine über so viele Jahre laufende Angelegenheit insbesondere meine Lebenspartnerin mit ihren Einschränkungen und und den Pflegegrad aufwühlt, und geht davon aus, dass wir ohnehin nicht gegen ihn vorgehen. Vielleicht liest er am Ende sogar noch hiermit. Wir wissen im Moment halt einfach nicht weiter. Die Sache ist so groß und umfangreich als daß wir Sorge hätten, dass sich der Sache kein Anwalt nur mit Beratungshilfe oder Prozesskostenbeihilfe überhaupt nur einen Zettel durchliest. Geschweige denn die restlichen gefühlten 500 bis 700. Mit der nun resultierenden Angelegenheit mit dem Anwalt noch obendrauf.

Sind wir wirklich gekniffen, wenn ich mir diesen Wortlaut erlauben darf?

Vielen Dank.
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  1. vor über einem Monat
  2. Anwaltshaftung
  3. # 1 1
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Sehr geehrter Avantado,

vielen Dank für Ihren Beitrag. Sie ahnen es schon, dass die Aufarbeitung eines Falles/von Fällen mit einem solchen Umfang und einer solchen Historie so umfangreich ist, dass der damit verbundene Aufwand vermutlich in keinem Verhältnis zu dem eventuell bei dem RA zu erzielenden Schadensersatz steht.

Es wird Ihnen daher vermutlich sehr schwer fallen, eine(n) Rechtsanwalt/Rechtsanwältin zu finden, der/die das auf der Grundlage von Beratungs- oder Prozesskostenhilfe aufarbeitet. Hinzu kommt, dass sich auch die Wenigsten im Bereich des Sozialrechts auskennen ...

Mit freundlichen Grüßen

Kai Spirgath
Rechtsanwalt
Mit freundlichen Grüßen

Kai Spirgath
Rechtsanwalt
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  1. vor über einem Monat
  2. Anwaltshaftung
  3. # 1 2
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